Das Jahr 2022 hätte ein Erfolgsjahr für den Bundespräsidenten und Aussenminister werden müssen. Schliesslich wurde der Schweiz die Ehre zuteil ab 2023 für zwei Jahre einen Sitz im Sicherheitsrat einzunehmen. Ob der ungelösten Probleme, welche die Schweiz seit Jahren vor sich hinschiebt – etwa den Umgang mit der Neutralität und der Übernahme von Sanktionen, bezüglich der Politik gegenüber China und Taiwan, bezüglich der Menschenrechte – hagelte es von allen Parteien (ausser der FDP) und auch von der Schreibenden lauter Kritik. Ob 2023 darob besser wird? Der Rückblick auf zwölf (von vielen) Blogbeiträgen in diesem Jahr verheisst nichts Gutes.
von Maja Blumer, 1. Januar 2023
Januar 2022: Kannitverstan 1
Am 28. Januar 2022 empfing Bundesrat Cassis eine Delegation des Europa Forums Luzern, welches sein Jahrestreffen im Vorjahr unter das Thema China gestellt hatte und im Bundeshaus ein Positionspapier dazu präsentierte. Bundesrat Cassis nutzte diese Gelegenheit, seiner Frustration über sein eigenes Unverständnis gegenüber China zum Ausdruck zu bringen:
«Nicht umsonst sagen wir im Volksmund: Ich verstehe nur Chinesisch. Das zeigt auf, wie grundlegend unterschiedlich unser Vokabular, aber auch unsere Philosophien sind» – Bundesrat Cassis, 28. Januar 2022 anlässlich des Treffens mit Vertretern des Europa Forums Luzern
Die Frustration und Resignation von Bundesrat Cassis, die in dieser und anderen Aussagen zum Ausdruck kommt, ist verständlich. Die China-Strategie 2021-2024 bei der man geglaubt hatte, auf die chinesischen Gefühle Rücksicht zu nehmen, stiess auf eine harsche Kritik in der Schweiz und Empörung des chinesischen Aussenministeriums. Und das Jahrestreffen des Europa Forums in Luzern führte dazu, dass am 24. November 2021 das «Luzerner Manifest zur Volksrepublik China» veröffentlicht wurde, hinter dem Menschenrechtsorganisationen wie die Gesellschaft für bedrohte Völker, der World Uyghur Congress etc. stehen. Diese Organisationen fordern eine sehr viel klarere Haltung der Schweiz und konkretere Massnahmen, als der Schweiz lieb ist.
«Da Menschenrechtsanliegen in Diskussionen über den Umgang mit der VR China auf der Jahrestagung des Europa Forum Lucerne einmal mehr kaum berücksichtigt werden, veröffentlichen die unterzeichnenden Parteien dieses Luzerner Manifest als dringenden Weckruf. Es zeigt Ausmass, Tragweite und Nichtwiedergutmachbarkeit der von der Regierung der VR China begangenen Menschenrechtsverletzungen klar auf und fordert ein entschlossenes Auftreten seitens der internationalen Gemeinschaft.» – Luzerner Manifest zur Volksrepublik China, 24. November 2021
Die Verständigungsprobleme, welche Bundesrat Cassis angesprochen hat, ziehen sich wie ein roter Faden durch das ganze Jahr, ganz besonders im Zusammenhang mit China. Verständigungsprobleme hatte längst nicht nur die Schweiz, diese aber in einem besonderen Mass, weil ihre China- und Taiwanpolitik deutlich von derjenigen anderer Länder abweicht. Im Mai 2022 stellte sich heraus, dass die «Dialoge», mit denen die Schweiz der chinesischen Regierung ihre Haltung bezüglich Menschenrechten etc. klarzumachen versucht, seit längerer Zeit auf Eis gelegt sind. Und dann gibt es noch das Problem, dass die Schweiz mit einem wichtigen weltpolitischen Akteur, der Republik China, schon von vornherein nicht spricht.
Februar 2022: Der nicht-Boykott der olympischen Winterspiele in Beijing
Die USA, Grossbritannien, Kanada, Indien, Australien, Litauen, Kosovo, Belgien, Dänemark und Estland verhängten einen diplomatischen Boykott über die Winterspiele in Beijing, d.h. sie entsandten keine Minister oder andere offizielle Vertreter.
Auch in der Schweiz waren Rufe bezüglich eines Olympia-Boykotts laut geworden. Andererseits drohte China aber mit Gegensanktionen. Covid bot eine patente Ausrede, um sich aus der Affäre zu ziehen. Wie durch ein Wunder schnellten die Covid-Zahlen kurz vor Olympia in die Höhe, kaum waren die Spiele vorüber, war auch der Covid-Spuk vorbei.
War der Olympia-Boykott ein Loyalitätstest? Die Länder, welche Mitte Februar Beijing die Stirn boten, Gegensanktionen hin oder her, waren wenige Tage später an vorderster Front dabei, als es darum ging, angesichts des Überfalls auf die Ukraine Sanktionen gegen Russland zu verhängen – was einen effizienten Fluss von (Geheimdienst-)Informationen impliziert. Auch bei der Verschärfung der Politik gegenüber der Volksrepublik China waren zwar die USA federführend, aber andere Länder – mit Ausnahme der Schweiz – zogen rasch nach.
März 2022: Sanktionen und Neutralität
Während man allerdings die Sanktionen gegenüber China vorerst scheinbar elegant umschifft hatte, wurde eine klare Stellungnahme der Schweiz bezüglich Russland fällig. Obgleich in der EU schon längst Vorbereitungen für den Fall getroffen worden waren, dass Russland tatsächlich einen Krieg anzetteln sollte, wurde die Schweiz diesbezüglich auf dem falschen Fuss erwischt. Mit der Verordnung vom 4. März 2022 betreffend Massnahmen im Zusammenhang mit «der Situation» in der Ukraine übernahm der Bundesrat schliesslich die Sanktionen, welche von der EU verhängt worden waren.
Die dadurch angestossene Neutralitätsdiskussion dürfte die Schweiz allerdings noch einige Zeit beschäftigen, wie auch die Frage, ob es klüger wäre, eine eigenständige Sanktionspolitik zu verfolgen, statt Sanktionen erst dann zu verhängen, wenn man nicht mehr anders kann.
Diese Frage stellt sich insbesondere im Zusammenhang mit den Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und dem drohenden Angriff auf Taiwan. Hier haben die USA und die EU schon längst reagiert, während die Schweiz die Frage der «autonomen Übernahme» vor sich herschiebt. Sie riskiert, hier zwischen die Fronten zu geraten. Tut sie nichts, werden die USA und die EU früher oder später Massnahmen ergreifen müssen, um Umgehungsgeschäfte via Schweiz zu verhindern. Andererseits muss die Schweiz mit chinesischen Gegensanktionen rechnen, wie der chinesische Botschafter Wang Shiting in einem Interview in der NZZ am Sonntag vom 6. November 2022 unmissverständlich zum Ausdruck gebracht hat.
Tatsächlich steht die Frage, ob die Schweiz die EU-Sanktionen übernehmen soll, schon seit rund zwei Jahren im Raum. Nationalrat Nicolas Walder stellte sie am 19. März 2021 in seiner Interpellation unter dem Titel «Wird die Schweiz ihrerseits die chinesischen Behörden und Institutionen in Ostturkestan mit Sanktionen belegen?» Die vom Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 12. Mai 2021 vertretene Haltung, nur UNO-Sanktionen seien für die Schweiz verbindlich und im Übrigen erfolge eine Beurteilung «von Fall zu Fall aufgrund verschiedener aussenpolitischer, aussenwirtschaftspolitischer und rechtlicher Kriterien», dürfte angesichts des von Russland geführten Angriffskriegs auf die Ukraine wohl überholt sein. Die entsprechenden Parlamentsdebatten stehen noch aus. Hier kann allerdings schon prophezeit werden, dass diese so lange verschoben wird, bis die Interpellation als gegenstandslos abgeschrieben wird.
Tatsache ist: Solange Russland den UNO-Sitz der Sowjetunion okkupiert, und die Volksrepublik China denjenigen der Republik China (Art. 23 (1) UN-Charta) wird die UNO bei Konflikten, welche von diesen beiden Ländern ausgehen, handlungsunfähig sein und bleiben.
April 2022: Ausbau der China-Fraktion bei der Credit Suisse
Im April nahm mit Jin Keyu bereits die zweite linientreue chinesische Bürgerin Einsitz in den Verwaltungsrat der Credit Suisse. Ein geopolitisches Risiko für die skandalträchtige Bank oder ein Beweis der Offenheit der schweizerischen Wirtschaft? Sicher ist, ob chinesische, amerikanische oder schweizerische Verwaltungsräte, die Turbulenzen um die Credit Suisse nahmen auch in den Folgemonaten nicht ab. Innerhalb eines Jahres sank der Aktienkurs der Bank um 68% auf CHF 2.76. So oder so sind der Schweizer Regierung innen- und aussenpolitisch die Hände gebunden.
Mai: Politische Weichenstellung in den USA
Zum Missfallen der chinesischen Regierung verschärfte die amerikanische Regierung im Mai ihre Chinapolitik; bei einer Reise nach Japan und Südkorea machte der amerikanische Präsident klar, dass bei einem gewaltsamen Angriff auf Taiwan mit einer militärischen Intervention der USA zu rechnen wäre.
Juni: Säbelgerassel in Singapore und Feiern in New York
Im Juni wurde in New York der Einzug der Schweiz in den Sicherheitsrat der UNO gefeiert. Ein diplomatisches Exploit des Bundespräsidenten, besonders wenn man bedenkt, dass die Schweiz nach dem zweiten Weltkrieg derart ins diplomatische Abseits geriet, dass sie 1945 noch nicht einmal zur Gründungsversammlung in New York eingeladen war. Ein Grund zum Feiern, wenn auch gewisse Zweifel bestehen, ob die Schweiz den gegenwärtigen geopolitischen Problemen – dem nicht enden wollenden Ukrainekrieg und den drohenden Konflikten von der koreanischen Halbinsel bis hinunter ins Südchinesische Meer – gewachsen ist.
Während man in New York feierte, waren in Singapore im Rahmen des Shangri-la Dialogs martialische Worte zu hören.
Juli: Der schweizerische Botschafter in Beijing lässt sich instrumentalisieren
Wenn schon bei der Wahl der Schweiz in den Sicherheitsrat gewisse Zweifel bestanden, wurden diese noch verstärkt, als der scheidende Schweizer Botschafter in Beijing sich die Worte in den Mund legen liess, er bewundere das Vorgehen Chinas auf der koreanischen Halbinsel. Sieht die Schweiz ihre Rolle im Sicherheitsrat darin, einer Konfliktpartei moralisch den Rücken zu stärken?
August: Nancy Pelosi und der Besucherreigen in Taiwan
Im August versetzte Nancy Pelosi die ganze Welt in Aufregung, als sie an ihrem Plan festhielt, Taiwan zu besuchen und dort den Orden der günstigen Wolken entgegenzunehmen. Hätte die Volksrepublik China den Besuch einfach ignoriert und als Courant normal abgebucht (solche Besuche amerikanischer Politiker gab es schon früher), wäre die Sache abgehakt gewesen und man hätte sich wichtigeren Dingen – etwa dem Ukrainekrieg oder der Klimaerwärmung – widmen können.
Weil die Volksrepublik China sich aber entschieden hat, nicht nur mit verbaler Aggression auf den Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan zu reagieren, sondern mit Militärmanövern (die abgesehen von einigen toten Fischen und einer abgeschossenen Drohne relativ glimpflich ausgingen), sahen sich Politiker zahlreicher Länder in den Folgemonaten veranlasst, Taiwan einen Besuch abzustatten.
Grosse Ausnahme bildete die Schweiz, wo zwar einige Parlamentarier mit der Idee spielten, Taiwan irgendwann in ferner Zukunft einen Besuch abzustatten, aber weiterhin krampfhaft versucht wird, China nicht auf den Schlips zu treten.
September 2022: Ein Blutmond, drei Beerdigungen und vier Gaslecks
Rückblickend erscheint es fast, als habe der September eine Zeitenwende eingeläutet. Da waren einmal die drei Beerdigungen von drei Personen, die eine Ära geprägt haben: Der britischen Königin Elizabeth, dem Japanischen Premier Shinzo Abe und von Michail Gorbatchev.
Dann waren da die vier Sprengungen an den zwei Gaspipelines Nordstream 1 und 2. Dass es Sprengungen (mit von U-Booten platzierten Bomben) war, und nicht einfach Unfälle, steht inzwischen mit ziemlicher Sicherheit fest. Wer hinter der Sprengung stand, dürfte jedem klar sein, der die vorhandenen Hinweise zu lesen weiss – dass die ermittelnden Behörden in Schweden, Dänemark usw. dazu gehören, darf angenommen werden. Sie werden gute Gründe haben, wenn sie sich dazu nicht äussern wollen. Ob die Schweiz zum Kreis der Eingeweihten gehört? Ansonsten dürfte deren Aufgaben im Sicherheitsrat für den Weltfrieden zu sorgen ziemlich stark erschwert sein: Denn wer kann zwischen den Konfliktparteien vermitteln, wenn man gar nicht weiss, wer die Konfliktparteien sind?!
Mehr Schwierigkeiten bereiteten der Schreibenden die Entzifferung der Botschaften des chinesischen Spitzendiplomats Zhao Lijian, namentlich diejenige unter dem Titel «Starry starry night». Rückblickend scheint es, als hätte es mit den Gerüchten um Putschversuche gegen Xi Jinping doch etwas auf sich gehabt und seien die Proteste, welche sich im Oktober und November entfalteten, mindestens teilweise von langer Hand geplant gewesen.
Oktober 2022: Der gestohlene Triumph von Xi Jinping
Der Monat Oktober hätte die Krönung der bisherigen Amtszeit des chinesischen Präsidenten Xi Jinping sein sollen. Doch zunehmend häufen sich Hinweise, dass Xi Jinping das Mandat des Himmels verloren hat. Das Wiederum verheisst auch für die Schweiz und ihre Aufgabe im Sicherheitsrat nichts Gutes: Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Krieg angezettelt wird um von innenpolitischen Problemen abzulenken.
November 2022: Kannitverstan 2
Die Verständigungsprobleme mit China, welche Bundesrat Cassis im Januar 2022 angesprochen hat, betreffen längst nicht nur die Schweiz. Im November hätte das Treffen zwischen den Präsidenten Xi Jinping und Joe Biden anlässlich des G20-Gipfels eine Möglichkeit geboten, die geopolitischen Probleme – allen voran den Ukrainekrieg und den schwelenden Konflikt um Taiwan – anzugehen. Die Rückkehr von Xi Jinping auf das diplomatische Parkett wurde von Verständigungsproblemen zwischen ihm und dem kanadischen Premierminister überschattet. Dass Kanada – und im Übrigen auch Deutschland – ihre Rhetorik gegenüber der Volksrepublik China im November deutlich verschärften, machte die Sache auch nicht besser. Und auch nicht der Umstand, dass eine russische Rakete «versehentlich» auf polnischem Territorium landete, so dass ein Gipfel im Gipfel stattfand, bei welchem Xi Jinping nicht eingeladen war.
Dezember 2022: Ein kleiner Hoffnungsschimmer?
Die diplomatische Offensive von Xi Jinping änderte nichts daran, dass China und Russland auch im Dezember die Geopolitik definierten. In Indien kam es zu Scharmützeln entlang der Grenze zu China, Taiwan verzeichnete eine rekordhohe Zahl von chinesischen Flugzeugen und Schiffen, welche die informelle Grenze in der Taiwan überschritten, im südchinesischen Meer näherte sich ein chinesischer Kampfjet einem amerikanischen Aufklärer auf einem Routineflug im internationalen Luftraum bis auf 6 Meter und zwang diesen zu einem Ausweichmanöver. Ausweichmanöver gibt es auch in Italien, Spanien, Grossbritannien, Taiwan, Japan, Südkorea usw., um nicht von an Covid erkrankten Chinesen geflutet zu werden – eine diplomatische Gratwanderung. Und dass zum Jahresende der Wolf Warrior Qin Gang, der zuvor in Washington stationiert war, zum neuen Aussenminister ernannt wurde, ist für Diplomaten, die nicht gewohnt sind, Debatten mit harten Bandagen zu führen, auch nicht gerade eine gute Nachrichten.
Zum Jahresabschluss gibt es aber auch einige Hoffnungsschimmer. Die sechs Wolf-Warrior-Diplomaten, welche den Standpunkt der Volksrepublik China in Manchester mit physischer Gewalt durchzusetzen versuchten, wurden nach Beijing zurückbeordert, was der britischen Seite immerhin die Mühe ersparte, diese Diplomaten auszuweisen, was weitere diplomatische Verstimmungen ausgelöst hätte.
Der wohl berühmteste Wolf Warrior, Zhao Lijian, war zwar im letzten halben Jahr selten zu sehen, aber wenn doch, dann erschien er weit gemässigter, menschlicher. Man könnte beinahe glauben, mit ihm (und vielleicht anderen chinesischen Diplomaten?) könnte man doch einen Dialog führen, bei dem man sich nicht nur Beleidigungen an den Kopf wirft und auf dem eigenen Standpunkt beharrt. Allerdings werde ich den Eindruck nicht los, dass der Auftritt von Zhao Lijian an der Pressekonferenz des chinesischen Aussenministeriums am 2. Dezember 2022 sein letzter war; die um ihn einmal mehr kursierenden Gerüchte, er sei an Covid erkrankt, wirken doch sehr fabriziert. Er dürfte genug Informationen gehabt haben, um etwa die Warnung der US-Botschaft in Beijing, von der bereits am 3. Dezember 2022 auch in diesem Blog berichtet wurde, ernstzunehmen.
Bleibt noch ein Hoffnungsschimmer, dass die Schweiz endlich aufwacht und seine Beziehung zu Taiwan klärt und das für beide Seiten schädliche «Silent Treatment» der Republik China beendet. Der Anstoss dazu wurde im Parlament mehrfach gegeben. Neu haben sich die Medien hinzugesellt, insbesondere die Tagesanzeiger-Gruppe, welche dem Aussenminister der Republik China, Dr. Joseph Wu, in einem Interview im Dezember die Möglichkeit gegeben hat, die Haltung seines Landes zum Ausdruck zu bringen und seinen Willen zum Dialog mit der schweizerischen Regierung zu demonstrieren – was keineswegs selbstverständlich ist, wenn man bedenkt, dass andere Länder seit Jahren viel mehr tun, um die Beziehungen zu Taiwan zu pflegen.