Seit langem ertönt insbesondere in der Schweizer Politik der Ruf nach China-Experten. Und auch in der Volksrepublik China ist man zunehmend entnervt, dass in anderen Lädern die chinesische Position offensichtlich schlicht nicht verstanden wird, und die alte Leier der «One China Policy» wiederholt wird, die in zahlreichen Staaten anders interpretiert wird, als in der Volksrepublik China. Doch wie kann man Abhilfe schaffen? Die Sprecherin des chinesischen Aussenministeriums, Mao Ning, empfahl dem philippinischen Präsidenten, mehr zu lesen. Eine Lesehilfe für China bietet das neueste Musikvideo von Namewee.
von Maja Blumer, 7. Februar 2024
Die China-Strategie des Schweizer Bundesrates für die Jahre 2021 bis 2024 ruft nach China-Experten noch und nöcher. Bezüglich den Menschenrechten soll der seit 2003 gepflegte «Expertenaustausch» im Strafvollzug weiter gepflegt werden, auch im Umweltbereich will die Schweiz China mit Expertenwissen unterstützen, ebenso soll die Einhaltung der internationalen Gesundheitsvorschriften in China durch Austausch auf «Expertenniveau» verbessert werden.
Die China-Kompetenzen in- und ausserhalb der Bundesverwaltung sollen ausgebaut werden, insbesondere sollen im Sinne eines «Whole of Switzerland»-Ansatzes Akteure ausserhalb der Verwaltung einbezogen werden, die für die Gestaltung der Beziehungen zu China eine wichtige Rolle spielen. Namentlich sollen das Parlament, die Kantonen und die Städte, die Wissenschaft (Hochschulen und Forschungsinsititute), der Privatsektor (Unternehmen und Wirtschaftsverbände) und die Zivilgesellschaft (NGO, Bürger) einbezogen werden. Gleichzeitig beklagt der Bundesrat, dass China-Kompetenz dieser Akteure «unterentwickelt» sei.
Vom Einbezug der Kreise, die auf die Beziehungen zu China Einfluss nehmen, hat man in den letzten Jahren sehr wenig gemerkt. Sämtliche parlamentarischen Vorstösse im Zusammenhang mit China, etwa zur Menschenrechtslage, Taiwan oder dem Investitionsschutz wurden abgewimmelt oder auf die lange Bank geschoben.
Dies könnte zu einem der grösseren diplomatischen Debakel hinsichtlich der China-Politik der Schweiz führen. Während hinter verschlossenen Türen seit 2017 mit Vertretern der Volksrepublik China im Rahmen einer «Studie» Pläne für eine Ausweitung des Freihandelsabkommens geschmiedet wurden, wächst die Ungeduld der Akteure, die bislang nicht einbezogen oder sogar explizit ausgeschlossen wurden. Die Wahrscheinlichkeit, dass das Freihandelsabkommen mit China sich einer Volksabstimmung unterziehen muss und vom Volk bachab geschickt wird, ist beträchtlich.
Man kann sich natürlich fragen, ob der fehlende Einbezug der relevanten Akteure tatsächlich an einem tatsächlichen Mangel an China-Kompetenz liegt, so dass man keine faktenbasierte Diskussion führen kann, oder vielmehr daran, dass man die entsprechenden Personen nicht einbeziehen will. Vielleicht wird der Bundesrat in seinem noch ausstehenden Bericht zur Motion 21.3592 der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats vom 10. Mai 2021 betreffend «Institutionalisierung des Austauschs und der Koordination von Schweizer Akteuren gegenüber China (Whole of Switzerland)» erklären, was er in den letzten Jahren konkret zur Stärkung der China-Kompetenz und zum Einbezug der relevanten Akteure unternommen hat.
Unbestritten dürfte sein, dass der «Expertenaustausch», den die Schweiz mit China pflegen will, nicht zielführend ist, wenn diese Experten von chinesischer Seite als Leichtgewichte angesehen werden und keine Gespräche auf Augenhöhe geführt werden können. Dasselbe gilt für politische Treffen auf höchster Ebene, wie der quasi-Staatsbesuch von Li Qiang am 15. Januar 2024 oder der heutige Besuch von Bundesrat Cassis in Beijing. Und auch in der Schweiz wird der Einbezug von Kreisen ausserhalb der Bundesverwaltung wenig bewirken, wenn die eingebrachten Meinungen nicht fundiert sind.
Wer von China als Leichtgewicht qualifiziert wird, riskiert vieles. Von Verhandlungen, bei denen man sich nur propagandistische Leerformeln an den Kopf schmeisst, ohne je zu einem Verhandlungsergebnis zu kommen, bei Verträgen über den Tisch gezogen zu werden oder diese nicht durchsetzen zu können, bis hin zu diplomatischen Zwischenfällen, etwa die von den Philippinen als beleidigend empfundene Aussage gegenüber dem philippinischen Präsidenten (der dem neugewählten William Lai gratuliert hatte), er müsse mehr lesen, um die Taiwanfrage richtig zu verstehen und zu den richtigen Schlüssen zu kommen:
We suggest President Marcos read more to develop a proper understanding of the ins and outs of the Taiwan question and come to a right conclusion – Mao Ning, Sprecherin des Aussenministeriums der Volksrepublik China in der Pressekonferenz vom 16. Januar 2024.
Auch wenn man nachvollziehen kann, dass dieser «gutter-level talk» (so der philippinische Verteidigungsminister Gilberto Teodoro) zu schweren diplomatischen Verwerfungen geführt hat, die nicht so leicht wiedergutzumachen sind, enthält die Aussage von Mao Ning ein Körnchen Wahrheit. Wissen ist Macht, und wer mehr liest, weiss mehr.
Mehr lesen ist für China-Experten und solche, die es werden wollen, also sicher ein guter Rat. Und selbst wenn sie damit rechnen müssen, dass ihre Expertise bezüglich China in der Schweiz auch weiterhin nicht gefragt sein wird, geschweige denn honoriert wird, ist der durch Lektüre erworbene Wissensgewinn für manchen Privatgelehrten ein Wert, den ihm niemand nehmen kann.
Doch wo beginnt man? Beim vierbändigen Werk Xi Jinpings, «China Regieren», in der er seine Philosophie darlegt, ein Buch, das schon vor zehn Jahren alle Regale in Buchhandlungen in Festlandchina und Hong Kong stürmte und das heute in der Volksrepublik China Pflichtlektüre vom Kindergarten bis ins Grab ist? Bei Mao’s Little Red Book? Bei Karl Marx und seinem Klassiker «Das Kapital»? Bei Kissingers Memoiren? Bei der chinesischen Verfassung welche der gestürzte Aussenminister Qin Gang empfahl?
Oder bezieht sich Mao Ning auf die grossen Klassiker wie die 36 Stratageme aus der Ming-Dynastie, The Art of War von Sun Tzu, der in der Periode der Eastern Zhou lebte, oder The Book of Swindles, ebenfalls aus der Ming-Dynastie? Oder das in China verbotene Buch «Chongzhen: The Diligent Emperor of a Fallen Dynasty».
Vielleicht die Sitzungsprotokolle des UN-Sicherheitsrats, der sich insbesondere zu Anfang der 1950-er Jahre intensiv mit der Volksrepublik China auseinandersetzte und Grundsatzfragen wie diejenige der Anerkennung von Regierungen bzw. Staaten diskutierte?
Die Leidensfähigkeit von jungen Schweizern, die davon träumen, China-Experten zu werden, dürften nicht genügend gross sein, um sich die Lektüre der vorgenannten Werke von Sun Tzu, Xi Jinping, Mao Zedong, Karl Marx und Henry Kissinger anzutun oder die Tiraden des sowjetischen Vertreters im Sicherheitsrat, Malik, zu lesen (was schade ist, denn Malik hat möglicherweise mehr zum Weltfrieden beigetragen als jeder andere Vertreter im Sicherheitsrat).
Bezüglich der chinesischen Verfassung müsste man zunächst wissen, welche Verfassung massgeblich ist. Die seit 1948 geltende Verfassung der Republik China? Oder eine der vier Versionen der Verfassung der Volksrepublik China, und wenn ja: welche Version ist gerade massgeblich? Die Antwort auf diese Fragen kann essentiell sein, wenn man nicht zu einem exekutierten Exekutivmitglied wie Qin Gang werden will.
Dazu kommt, dass alle hier vorgeschlagenen Werke in die Vergangenheit weisen und es ungewiss ist, ob sie Aufschlüsse zur Lösung der aktuellen politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Probleme der Volksrepublik China für die Zukunft bieten. Man erwartet von einem China-Experten ja wohl, dass er Verbesserungsvorschläge für die Zukunft oder mindestens das Einordnen von aktuellen Ereignissen in der Gegenwart bietet. Wenn jemand dem interessierten Publikum Vorträge über Philosophien und historische Ereignisse hält, muss er ja wohl schon aufzeigen können, wieso diese für die Gegenwart relevant sind. Der Bundesrat wird sicher beeindruckt sein, wenn ein von ihm konsultierter Experte die 36 Stratageme in- und auswendig kennt. Für eine China-Strategie dürfte es allerdings auch wichtig sein, neue Strategien wie diejenige des Dà Guài Zhāo (大怪招) zu kennen und einordnen zu können (der Begriff wurde vom Journalist Zhao Lanjian gemünzt, nicht zu verwechseln mit dem ehemaligen Sprecher des Aussenministeriums Zhao Lijian).
Bücher und andere Printmedien helfen nur begrenzt weiter, wenn man sich aufmacht, zu einem China-Experten zu werden. Viele der fähigsten Journalisten, die früher aus China berichtet haben, haben das Land heute verlassen. Für viele Wissenschafter, die sprachlich und fachlich in der Lage waren, sich in der Volksrepublik China selbst ein Bild von den politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Lage zu machen, ist die Einreise nach China zu gefährlich geworden.
Im Moment die wertvollste Informationsquelle bezüglich China ist wahrscheinlich die Propaganda, und zwar die Propaganda der «China Shills» wie auch der «Western Cockroaches». Wenn man die in der Propaganda verwendeten Begriffe kennt, kann man aktuelle Ereignisse besser einordnen.
Sozusagen das moderne Pendant zu ein Schlüsselroman (Roman, in dem wirkliche Personen, Zustände und Geschehnisse verschlüsselt dargestellt werden) bezüglich China ist das kürzlich publizierte Musikvideo «Ft. Winnie the Poo, The People of the Dragon» des malaysischen Rappers Namewee.
Die in diesem knapp vierminütigen Video enthaltenen Referenzen bezüglich China und sind so dicht, dass man ganze wissenschaftliche Seminare darüber abhalten könnte, wenn denn eine Diskussion über die in diesem Video angesprochenen Themen und Stichworte möglich wäre. Namewee selbst hat in einem «Making of» einige Begriffe erläutert, andere Interpretationen von China-Kennern, z.B. von David Zhang, liegen schon vor und weitere werden folgen.
Ich greife nur einige Stichwörtern aus den Bannern im Musikvideo heraus, die an die traditionellen «Couplets» erinnern, wie sie beim chinesischen Neujahr bei der Türe angeheftet werden, um böse Geister zu vertreiben, und die zumindest zeitweise auch der Verbreitung von Propaganda gedient haben:
聋的传人 (lóng de chuánrén): «Die Erben der Gehörlosen» (聋=Gehörloser). Wortspielerei mit dem gleich ausgesprchenen 龙的传人 «Die Erben des Drachen» (龙=Drache), dem Titel von Namewees Musikvideo. Bezüglich den zwischen dem Westen und China geführten «Dialoge» auf Regierungsebene ist oft von einem «Dialog der Gehörlosen», frz. einem «dialogue de sourds» die Rede (vgl. Henri Feron, Droits de l’homme : un dialogue de sourds entre la Chine et l’Occident, in: Jusletter 16. Juni 2014).
全民脱贫/ 全民扶贫 (quánmín tuōpín/ quánmín fúpín): Nationale Beseitigung der Armut. Als grosse Errungenschaft der Volksrepublik China bzw. der kommunistischen Partei Chinas gilt die Beseitigung der Armut. Der Slogan 全民脱贫/ 全民扶贫 wurde unter anderem im Zusammenhang mit dem Tod des ehemaligen Premierminister Li Keqiang diskutiert, der auf die nach wie vor bestehende (extreme) Armut in einem Grossteil der Bevölkerung hinwies, während Xi Jinping die Armut für besiegt erklärte.
全数通过 (quánshù tōngguò): Mit allen Stimmen gewählt. Bezugnahme auf die «Wiederwahl» von Xi Jinping für eine dritte Amtszeit, mit allen 2952 Stimmen, ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen. Die seit knapp fünfzig Jahren geltende Amtszeitbeschränkung ist damit vom Tisch und es ist unklar, wann und wie die Nachfolge geregelt würde.
五筒天下 (wǔ tǒng tiānxià): Der Fünf-Punkte Mahjiang-Stein (五筒) wird die Welt regieren (天下). 五筒 wird gleich ausgesprochen wie 武统. 武统 steht für die militärische «Wiedervereinigung» von Festlandchina mit Taiwan. Sehr frei übersetzt heisst das, dass die Volksrepublik China nach der militärischen Annektion Taiwans die ganze Welt regieren wird. Namewee illustriert die Formel 五筒天下 bzw. 武统天下 mit den Bild einer Katze, die an einem grünen Spieltisch sitzt und nach einem Mahjiang-Stein greift. Die Katze dürfte für die Cat-Warriors Taiwans und insbesondere Hsiao Bi-khim stehen, welche bei den Wahlen in Taiwan am 13. Januar 2024 ins Amt der Vizepräsidentin gewählt wurde. Die Farbe Grün taucht im Video Namewees mehrfach auf. Sie steht einerseits für chinesischen Lauch (siehe unten), andererseits ist Grün auch die Farbe der Wahlsiegerin bei den Präsidentenwahlen in Taiwan, der DPP, und symbolisiert auch die Insel Taiwan, welche auch als Emerald Isle (des Ostens) bezeichnet wird. Wie der Kommentar Namewees, «We play mahjong during Chinese new year», zu verstehen ist, ist unklar. Für jemanden, der ein bisschen Ahnung von China hat, ist das eine banale Tatsache. Will Namewee damit mehr sagen?
洞态清零 (dòng tài qīng líng): Wörtlich Loch-Status-Säuberung-Null. Namewee selbst übersetzt den Begriff mit «Zero Balance Policy», die vor etwa einem Jahr eingeführt worden sei und präsentiert dazu gleich die passende Gerätschaft, eine Art Halsgeige, wie sie man als Bestrafungsmethode aus der Zeit der Boxerrebellion kennt. Die Bankkonten vieler Chinesen wurden in den letzten Monaten «eingefroren» und sind es immer noch, auch wenn die Konteninhaber nicht immer vorher «verschwinden» und nach der Rückkehr ihren Rücktritt verkünden, wie beispielsweise Jack Ma oder Bao Fan. Betroffen sind viele besonders Reiche oder Prominente. Es geht das Gerücht um, dass die Reichen, die ins Visier der «Korruptionsbekämpfung» geraten, sich mit mit «Spenden» in der Höhe von etwa 20 Prozent ihres Vermögens «freikaufen» müssten.
爱国爱党 (ài guó ài dǎng): Das Land lieben, die Partei lieben. Slogan der kommunistischen Partei Chinas. Konzept, dass die Volksrepublik untrennbar mit der kommunistischen Partei Chinas (KPC) verbunden ist. Mit dem Umkehrschluss, dass jemand, der die KPC ablehnt, als Landesverräter angesehen werden kann. Allerdings wird dies auch in der Volksrepublik China zunehmend diskutiert. So wehrt sich Newton Leng im Londoner «Pianogate» gegen die Gleichsetzung der Nationalflagge der Volksrepublik China mit einer kommunistischen Flagge – vielleicht zu Recht.
韭菜好吃 (jiǔcài hǎochī): Chinesischer Lauch schmeckt gut. Chinesischer Lauch gilt als Symbol der einfachen Leute in der Volksrepublik China, welches von der Sichel der kommunistischen Partei niedergemäht wird. Namewee hat dieses Bild schon in seinem Musikvideo «Fragile» verwendet.
小熊为你 (xiǎo xióng wéi nǐ): Winnie the Poo. Anspielung auf Xi Jinping, der Winnie the Poo gleichen soll und die Zensur in der Volksrepublik China, wo Bilder und Bezugnahmen auf Winnie the Poo längst verboten sind. Dass Winnie’s Gesicht im Musikvideo verpixelt ist, hängt einerseits mit der Zensur zusammen. Möglicherweise besteht auch eine Verbindung zum «Pianogate» in London, wo einige chinesische Little Pinks vom Pianisten Brendan Kavanagh gefordert haben, dass ihre Gesichter in einem per Livestream ausgestrahlten Video unkenntlich gemacht werden. Mit fatalen Folgen: das Video von Kavanagh hat inzwischen fast 10 Millionen Views und hatte unverkennbar einen Werbeeffekt für Namewee, dessen Video eine Woche später hochgeladen wurde und auch bereits 6,7 Millionen Views generiert hat.
八九六四 (Bā jiǔ Liù Sì): 8964. Für einige ein wichtiges Datum im Jahr 1989, für andere, wie Namewee erklärt, etwas das man kaufen kann.
Wer jetzt vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sieht bzw. vor lauten Spruchbändern nicht mehr versteht, was das Ganze mit China zu tun hat und weshalb er von all diesen Begriffen noch nie gehört hat, hat bezüglich China schon etwas dazugelernt: So einfach und lustig, wie die Dinge auf der Oberfläche erscheinen, sind die Dinge im Musikvideo von Namewee nicht. Das Gleiche gilt für die Volksrepublik China.