KMU als Retter des Freihandelsabkommens mit der Volksrepublik China: Was sind die Risiken?

Gallery

This gallery contains 2 photos.

Seit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Volksrepublik China und der Schweiz vor zehn Jahren wird hierzulande über die Nachbesserungen desselben gestritten. Die Schweiz ist diesbezüglich bei ihrer Vertragspartnerin auf Granit gestossen, die Volksrepublik China hat bereits vor zwei Jahren … Continue reading

Aussenpolitische Kompetenzverteilung zwischen National- und Ständerat auf dem Prüfstand

Gallery

This gallery contains 1 photo.

von Maja Blumer, 10. Juni 2024 Die Motion 23.3943 des Ständerats Hansjörg Knecht unter dem Titel «Kein Alleingang einer einzigen Ratskammer bei direkten Beziehungen zu Einkammerparlamenten» löst auf den ersten Blick Gähnen aus. Antrag und Begründung im Originalwortlaut: Die Büros … Continue reading

Das Gipfeltreffen auf dem Bürgenstock: Zitterpartie für Xi Jinping?

Gallery

Hat der Bundesrat für die bevorstehende Konferenz auf dem Bürgenstock zuwenig auf die chinesischen Sensibilitäten Rücksicht genommen, was Ort und Zeitpunkt des Gipfeltreffens angeht? von Maja Blumer, 9. Juni 2024 Wenn Bundesrat Cassis je die Absicht gehabt hat, alles dazu … Continue reading

Elektrofahrzeuge aus China in der Schweiz: Juristenfutter?

Gallery

Während in Deutschlands Häfen Elektrofahrzeuge vor sich hinschimmeln, die niemand kaufen will, entdecken die Schweizer Fahrzeugimporteure und die Schweizer Financiers die Verlockungen von EVs aus China, welche angeblich die traditionellen Hersteller in Europa in den Schatten stellen. In rechtlicher Hinsicht … Continue reading

Forschungsabkommen mit Taiwan: Zukunftsweisende Idee oder Rohrkrepierer?

Gallery

This gallery contains 2 photos.

Am 29. Mai 2024 hat Nationalrat Andreas Meier die Frage in den Raum geworfen, ob ein Forschungsabkommen mit Taiwan für die Schweiz wünschbar wäre, insbesondere um bezüglich künstlicher Intelligenz, Robotik und Cybersicherheit am Ball zu bleiben. Ein entsprechendes Abkommen wäre … Continue reading

Ausweisung von spionierenden Diplomaten: Farce oder kontraproduktiv?

Gallery

Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat eine Motion gutgeheissen, wonach Diplomaten, welche einer verbotenen Nachrichtendiensttätigkeit nachgehen, systematisch ausgewiesen werden sollen. Auf den ersten Blick scheint klar: Mitarbeiter von Botschaften und Konsulaten, welche ihre Privilegien ausnutzen, um in der Schweiz … Continue reading